"Fukushima"-Gerichtsverfahren 裁判でのフクシマ

Vorige Woche fand vor dem Obergericht Sendai ein Verhandlungstag im sogenannten Nariwai-Prozess statt, mit dem rund 4000 Betroffne des Atomunglücks von Fukushima gegen TEPCO und den japanischen Staat auf Wiederherstellung der vormaligen Lebensverhältnisse (Nariwai 生業) und Entschädigungen klagen. Nakajima Takashi, der Vorsitzende der KlägerInnen, kommentiert. 生業訴訟の原告団代表の中島孝さんがコメントする。

"Die Verantwortung des Staates (für den Atomunfall) wurde erneut zurückgewiesen", "Entschädigungen für einen Teil der Kläger bestätigt" und "Fehlurteil": Mit diesen Bemerkungen informierten die Anwälte der Kläger die Entscheidung des Bezirksgerichts Chiba unmittelbar nach der Urteilsverkündigung im zweiten gleichgerichteten Verfahren von Betroffenen der Atomkatastrophe.
Am 20. Februar 2019 hat das Bezirksgericht Yokohama neben dem Energieversorger Tokyo Denryoku (Toden/TEPCO) auch den japanischen Staat für den Atomunfall von Fukushima Daiichi 2011 mitverantwortlich gemacht. Damit wurde in fünf von sechs Verfahren, in denen auch der Staat Prozessgegner war, dessen Mitverantwortung richterlich festgestellt. Ein Sieg für die Kläger. Unbefriedigend bleiben die zugesprochenen Schadenersatz- und Schmerzensgeld-Zahlungen gleichwohl.

Im Rahmen der internationalen Konferenz „Die Tepco-Atomkatastrophe – Möglichkeiten humanitärer und juristischer Unterstützung für Menschen aus der Region Fukushima“ in Frankfurt am Main vom 21. bis 23. September 2018 stellte Nakajima Takashi (im Bild mit Abe Kazue) die Forderungen der 4000 Menschen umfassenden Klägergruppe des Nariwai-Verfahrens vor. Die Gruppe klagt auf Wiederherstellung der vormaligen Lebensbedingungen und fordert Schmerzensgeld für die erlittenen seelischen Schäden.